Update zum australischen Patent

EcoGraf Limited („EcoGraf“ oder das „Unternehmen“) (ASX: EGR; Frankfurt: FMK; OTCQB: ECGFF) teilt mit, dass der Beauftragte des australischen Patentkommissars Feststellungen zugunsten des Einspruchs gegen die australische Patentanmeldung des Unternehmens getroffen hat, die am 1. November 2022 eingereicht wurde und den Titel „Verfahren zur Herstellung von gereinigtem Graphit“ trägt. Alle Einzelheiten finden Sie unter:

https://pericles.ipaustralia.gov.au/ols/auspat/applicationDetails.do?applicationNo=2021261902

EcoGraf überlegt derzeit, ob es Änderungen einreichen will, um die vom Beauftragten festgestellten Mängel in der australischen Patentanmeldung des Unternehmens zu beheben, und/oder ob es von seinem Recht auf Berufung vor dem Bundesgericht Gebrauch machen wird.

Die Feststellungen des Beauftragten haben keine Auswirkungen auf die Rechte von EcoGraf, EcoGraf HFfree™-Reinigungsanlagen in Australien zu entwickeln, obwohl der Schutz der Investitionen des Unternehmens in die firmeneigene Verarbeitung, Innovation und neue Technologie einen wichtigen Wettbewerbsvorteil darstellt und die Entwicklung patentgeschützter australischer Technologien stark mit den Kernprinzipien der Critical Minerals Strategy der australischen Regierung übereinstimmt.

Der Beauftragte stellte unter anderem fest, dass eine Reihe von Ansprüchen nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und keine hinreichend klare und vollständige Offenlegung enthielten, die über die Verwendung von Kugel- und Flockengraphit im Erfindungsverfahren hinaus gingen. EcoGraf ist zwar erfreut, dass die Patentansprüche als neuartig eingestuft wurden, ist aber von den anderen Feststellungen in der Entscheidung des Beauftragten überrascht.

EcoGraf hat gesonderte Patentanmeldungen für andere geplante Verarbeitungsstandorte eingereicht, darunter in den Vereinigten Staaten, der EU, Korea, Malaysia, Vietnam, Ostafrika und Südafrika. Das US-Patent- und Markenamt hat bestätigt, dass die am 1. November 2022 eingereichte Patentanmeldung des Unternehmens mit dem Titel „Method of Producing Purified Graphite“ am 18. Juli 2023 als US-Patent 11.702342 erteilt wurde (siehe Meldung „US-Patent bewilligt“ vom 19. Juli 2023). Es werden Maßnahmen ergriffen, um diese Anträge weiter zu unterstützen.

Die australische EcoGraf HFfree™-Produktqualifizierungsanlage des Unternehmens wird mit Unterstützung eines Zuschusses in Höhe von 2,9 Mio. AUD, der von der australischen Regierung im Rahmen des Critical Minerals Development Program zur Verfügung gestellt wurde, entwickelt; die Inbetriebnahme ist für den nächsten Monat geplant.

Potenzielle Kunden haben starkes Interesse an den Plänen des Unternehmens gezeigt, eine neue Quelle für umweltfreundliches Batterieanodenmaterial bereitzustellen, und EcoGraf ist erfreut, dass die australische Regierung die Initiative für die Produktqualifizierungsanlage unterstützt hat. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Sicherung von Abnahmevereinbarungen für die Entwicklung der geplanten kommerziellen Reinigungsanlagen des Unternehmens in wichtigen globalen Batteriemärkten.

Diese Meldung ist von Andrew Spinks, Managing Director, für die Veröffentlichung autorisiert.

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INVESTOREN 

Andrew Spinks  

Managing Director 

T: +61 8 6424 9002 

Über EcoGraf

EcoGraf baut ein diversifiziertes Geschäft für Batterieanodenmaterialien zur Produktion von hochreinen Graphitprodukten für die Lithium-Ionen-Batteriemärkte und fortschrittliche Fertigungsmärkte. Bisher sind über 30 Millionen US-Dollar investiert worden, um zwei hochattraktive, entwicklungsbereite Geschäftsbereiche aufzubauen.

In Tansania entwickelt das Unternehmen das TanzGraphite-Geschäft mit natürlichem Flockengraphit, beginnend mit dem Epanko-Graphitprojekt, um eine langfristige, skalierbare Versorgung mit Rohmaterial für die EcoGraf™-Batterieanodenmaterial-Verarbeitungsanlagen sowie mit hochwertigen Großflockengraphitprodukten für industrielle Anwendungen zu gewährleisten.

Unter Verwendung der überlegenen, umweltfreundlichen EcoGraf HFfree™-Reinigungstechnologie plant das Unternehmen die Herstellung von 99,95 %-Hochleistungs-Batterieanodenmaterial zur Unterstützung von Elektrofahrzeug-, Batterie- und Anodenherstellern in Asien, Europa und Nordamerika im Zuge der Umstellung der Welt auf saubere, erneuerbare Energien.

Das Batterierecycling ist für die Verbesserung der Nachhaltigkeit der Lieferkette von entscheidender Bedeutung. Durch die erfolgreiche Anwendung des EcoGraf™-Reinigungsverfahrens für das Recycling von Batterieanodenmaterial ist das Unternehmen in der Lage, seine Kunden bei der Reduzierung der CO2-Emissionen und der Senkung der Batteriekosten zu unterstützen.

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Dies ist eine Übersetzung der ursprünglichen englischen Pressemitteilung. Nur die englische Pressemitteilung ist verbindlich. Eine Haftung für die Richtigkeit der Übersetzung wird ausgeschlossen.