CureVac erhält weitere positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom Europäischen Patentamt im laufenden Rechtsstreit mit BioNTech SE

CureVac erhält weitere positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom Europäischen
Patentamt im laufenden Rechtsstreit mit BioNTech SE

• Europäisches Patentamt weist den im Dezember 2023 von BioNTech SE, Pfizer Inc., und anderen eingelegten Einspruch gegen die Gültigkeit von EP 4 023 755 B1 weitestgehend zurück und hält Patent in geänderter Form aufrecht
• Anhörung zur Verletzung von EP 4 023 755 B1 und EP 3 708 668 B1 für den 1. Juli 2025 vor dem Landgericht Düsseldorf angesetzt; Gültigkeit des Patents EP 3 708 668 B1 wurde im März 2025 in geänderter Form bestätigt

TÜBINGEN, Deutschland/BOSTON, USA – 15. Mai 2025 – CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC) („CureVac“), ein globales Biotech-Unternehmen, das eine neue Medikamentenklasse auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA) entwickelt, gab heute bekannt, dass das Europäische Patentamt (EPA) das europäische CureVac-Patent EP 4 023 755 B1 in geänderter Form aufrechterhalten hat. Die Anpassungen präzisieren nochmals den Schutzbereich des Patents. Diese Entscheidung stellt bereits die zweite positive Gültigkeitsentscheidung des EPA für CureVac dar. Im März wurde die Gültigkeit des Patents EP 3 708 668 B1 ebenfalls mit Änderungen bestätigt.

Im Anschluss an die heutige Anhörung hat die Einspruchsabteilung des EPA den Einspruch weitestgehend zurückgewiesen und das Patent in angepasster Form aufrechterhalten.

Diese Entscheidung stellt einen weiteren wichtigen Schritt im laufenden Rechtsstreit zwischen CureVac und BioNTech in Deutschland dar. Der Streit betrifft insgesamt sechs Schutzrechte. Mit der Aufrechterhaltung des Patents EP 4 023 755 B1 wird das Landgericht Düsseldorf prüfen, ob das Patent in der geänderten Fassung verletzt wurde. Wie auch bei EP 3 708 668 B1 ist eine Anhörung zur Frage der Patentverletzung vor dem Landgericht Düsseldorf für den 1. Juli 2025 angesetzt; eine Entscheidung wird zu einem späteren Zeitpunkt erwartet. Eine positive Entscheidung hinsichtlich der Verletzung beider oder eines der Patente würde ein Verfahren zur Festsetzung des Schadensersatzes vor demselben Gericht auslösen.

Wie EP 3 708 668 B1 beschreibt auch EP 4 023 755 B1 eine grundlegende Erfindung von CureVac, die sogenannte Split-Poly-A-Technologie, die die medizinische Wirksamkeit durch verbesserte Expression des auf einem mRNA-Konstrukt kodierten Proteins erhöht.

CureVac wird in Deutschland von Oliver Jan Jüngst von Bird & Bird LLP und Andreas Graf von Stosch von der Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft sowie in den USA von Mark H. Izraelewicz von Marshall, Gerstein & Borun LLP und John M. Erbach von Spotts Fain, PC vertreten.

Über CureVac

CureVac (Nasdaq: CVAC) ist ein wegweisendes multinationales Biotech-Unternehmen, das im Jahr 2000 gegründet wurde, um die Technologie der Boten-RNA (mRNA) für die Anwendung in der Humanmedizin voranzutreiben. In mehr als zwei Jahrzehnten der Entwicklung, Optimierung und Herstellung dieses vielseitigen biologischen Moleküls für medizinische Zwecke hat CureVac grundlegende Schlüsseltechnologien eingeführt und verfeinert, die für die Produktion von mRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 unerlässlich waren, und legt derzeit den Grundstein für die Anwendung von mRNA in neuen therapeutischen Bereichen mit hohem ungedecktem Bedarf. CureVac nutzt die mRNA-Technologie in Kombination mit fortschrittlichen Omics- und computergestützten Werkzeugen, um standardisierte und personalisierte Krebsimpfstoffkandidaten zu entwerfen und zu entwickeln. Darüber hinaus entwickelt das Unternehmen Programme für prophylaktische Impfstoffe und Behandlungen, die den menschlichen Körper in die Lage versetzen, seine eigenen therapeutischen Proteine zu produzieren. CureVac hat seinen Hauptsitz in Tübingen, Deutschland, und unterhält außerdem Standorte in den Niederlanden, Belgien, der Schweiz und den USA. Weitere Informationen finden Sie unter www.curevac.com.

CureVac Medien- und Investor Relations-Kontakt

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communications@curevac.com

Zukunftsgerichtete Aussagen von CureVac

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